Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr. Veit Etzold GmbH für die Durchführung von Onlineworkshops

1          Geltungsbereich

1.1       Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Dr. Veit Etzold GmbH, Friedrichstraße 171, 10117 Berlin (Auftragnehmer) und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, diese werden auch nicht Vertragsbestandteil.

1.2       Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.3       Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Teilnehmer, die über ihren Arbeitgeber an den Seminaren teilnehmen, sind keine Verbraucher, denn nicht sie selbst sind Vertragspartner des Veranstalters, sondern ihr Arbeitgeber (wenn beispielsweise der Arbeitgeber das Seminar für seine Angestellten bucht). 

2          Gegenstand des Vertrags

2.1       Der Auftragnehmer bietet Veranstaltungen an, die in diversen Formen und Durchführungsarten (z. B. als chatgestützter Vortrag, Diskussion oder Workshop, als Live-Webinar oder Videokurs) erbracht werden.

2.3       Preise, Details und Konditionen der einzelnen Veranstaltungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.

2.4       Die Darstellung der Veranstaltungen auf der Webseite des Auftragnehmers stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Die Leistungsbeschreibungen haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.5       Sofern nicht anders ausgewiesen, gelten alle Angebote „solange der Vorrat reicht“, das heißt bis zum Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl.

3          Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1       Der Auftraggeber kann sich auf der Webseite zur Teilnahme an einer Veranstaltung anmelden. Dabei muss er seine persönlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Dies ist der Fall, sobald die Parteien die entsprechenden Erklärungen mindestens in Textform (§126b BGB, z.B. E-Mail) ausgetauscht haben.

3.2       Nach Zahlungseingang der im jeweiligen Vertrag vorgesehenen Anzahlung erhält der Kunde die Zugangsdaten zu der Veranstaltung an die bei der Buchung angegebene E-Mail-Adresse. Er ist verpflichtet, diese Daten sorgfältig aufzubewahren, nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben und vor deren Zugriff zu schützen. Der Teilnehmer ist ferner verpflichtet, die angegebenen Daten, insbesondere die Kontaktdaten, aktuell zu halten. Die Arbeitsunterlagen / Handouts erhalten die Teilnehmer vorab per Mail.

4          Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1       Die Teilnahme- bzw. Buchungsgebühren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.3       Der Auftraggeber kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.

4.4       Ist die Bezahlung auf Rechnung möglich, hat die Zahlung umgehend nach Rechnungserhalt zu erfolgen.

5             Technische Voraussetzungen für die Teilnahme an einer Online Veranstaltung

5.1          Bei der Teilnahme an einer Online-Veranstaltung ist jeder Teilnehmer verpflichtet, die Mindestvoraussetzungen (Internet-Verbindung, aktuelle Browserversion, ggf. das Herunterladen eines Programms der Webinar-Plattform, Lautsprecher oder Headset) zu erfüllen und vor der Veranstaltung zu testen.

5.4          Der Ausfall der vom Teilnehmer zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet diesen nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht. Soweit ein Teilnehmer während einer Online-Veranstaltung keine technischen Probleme mitteilt und die Aufzeichnung solche Meldungen auch nicht erkennen lässt, gilt die Teilnahme als erfolgt.

5.3.       Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und am Ende allen Teilnehmern als Link zur Verfügung gestellt.

6             Urheberrecht

6.1          Der Zugangscode ist personengebunden, darf nur durch die buchende Person verwendet und nicht an andere Personen weitergegeben werden. Die im Rahmen der  jeweiligen Veranstaltung verwendeten Bücher und Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Sie dienen lediglich zur Nutzung durch die buchende Person und dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung der Dr. Veit Etzold GmbH und des Referenten vervielfältigt, an andere Personen weitergegeben oder gewerblich benutzt werden.  Nicht erlaubt sind insbesondere die auch nur teilweise Veröffentlichung, Vervielfältigung, Weitergabe und Bearbeitung sowie die Aufzeichnung einer Veranstaltung in Audio oder Video bzw. durch Screenshots. Jeder Missbrauch kann rechtlich verfolgt werden.

6.2          Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Urheberrechte zu wahren und die zur Verfügung gestellten Unterlagen nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung zum eigenen Gebrauch individuell zu nutzen. 

7             Laufzeit und Kündigung des Vertrages

Die Laufzeit des Vertrages bestimmt sich nach der jeweiligen Beschreibung im Vertrag. Die vertraglichen Pflichten des Teilnehmers, insbesondere die Zahlungspflicht, bestehen unabhängig davon, ob der Teilnehmer die gebuchte Online-Veranstaltung wahrnimmt. 

8             Verschiebung und Absage von Live-Veranstaltungen

8.1.        Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Veranstaltungen bis 4 Werktage vor dem anberaumten Termin abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Wird die Veranstaltung aus diesem Grund oder wegen Ausfall des Referenten, höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse abgesagt, besteht kein Anspruch auf Durchführung. Die Teilnehmer werden hiervon umgehend schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Bereits gezahlte Gebühren werden wahlweise zur Teilnahme an anderen Veranstaltungen gutgeschrieben oder zurückerstattet, sofern nicht der Auftragnehmer die Online-Veranstaltung innerhalb eines Zeitraumes von 3 Monaten nachholt. Weitere Ansprüche der Teilnehmer gegen den Veranstalter bestehen nicht.

8.2.        Bei Ausfall des Referenten behält sich der Veranstalter vor, einen gleichwertigen Ersatzreferenten zu stellen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahmegebühren.

9. Haftung

Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Dr. Veit Etzold GmbH haftet unbeschränkt daher nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer, sofern eine Pflicht verletzt ist, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlich ist („Kardinalpflicht“). Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

Die Dr. Veit Etzold GmbH haftet nicht für das Verhalten, insbesondere für Äußerungen von Veranstaltungsteilnemern im Online-Bereich, die sich die Dr. Veit Etzold GmbH ausdrücklich nicht zu eigen macht. Es besteht insbesondere keine Verpflichtung, zwischen Teilnehmern ausgetauschte Informationen auf ihre Vollständigkeit, Korrektheit und Rechtmäßigkeit hin zu prüfen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Dr. Veit Etzold GmbH, sofern der Teilnehmer gegen diese direkt Ansprüche geltend macht.

10. Datenschutz

Die Vertragspartner/Teilnehmer erklären sich mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einverstanden, sofern dies für den Zweck des Vertrags erforderlich ist. Die Dr. Veit Etzold GmbH sichert zu, dass die übermittelten Daten der Teilnehmer vertraulich behandelt und ausschließlich zu eigenen Zwecken gespeichert werden. Insbesondere werden diese Daten in keiner Weise an unberechtigte Dritte zu gewerblichen Zwecken übermittelt. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der Dr. Veit Etzold GmbH. Die aktuelle Fassung finden Sie jederzeit unter http://…. 

11            Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

11.1.      Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehemers, wenn der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11.2.      Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.

11.3.      Vertragssprache ist deutsch.